Rechtsprechung
| BPatG, 25.05.2004 - 3 Ni 4/03 (EU) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,31907) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.11.1975 - X ZR 29/75
Massenweise Herstellung billiger Brillengestelle aus Celluloseacetat - …
Auszug aus BPatG, 25.05.2004 - 3 Ni 4/03
Dies ist jedoch nach ständiger Rechtssprechung als ausreichend anzusehen, weshalb die Ausführbarkeit des Verfahren gemäß Patentanspruch 8 gegeben ist (vgl auch Busse PatG 6. Aufl 2003 § 34 Rdn 282, 286 und BGH GRUR 1976, 213, 214 re Sp II.1. - Brillengestelle).
- BPatG, 21.10.2003 - 3 ZA (pat) 27/03 3 ZA (pat) 27/03 zu 3 Ni 4/03 (EU) _______________ (Aktenzeichen).
BPatG 152 10.99 betreffend das Nichtigkeitsverfahren 3 Ni 4/03 (EU).
Nichtigkeitsverfahrens 3 Ni 4/03 (EU) gewährt.
Die Antragstellerin begehrt durch Übersendung entsprechender Ablichtungen Einsicht in die Akten des Nichtigkeitsverfahrens 3 Ni 4/03 (EU).